Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Moto100-Profil
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und der ADDED VALUE Unlimited GmbH (Impressum) (nachfolgend Moto100) und die Nutzung des Moto100-Profils. Ergänzend gelten gegebenenfalls die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Einkäufe im Online-Shop, die jeweils im Rahmen des Bestellvorgangs zur Verfügung gestellt werden. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.
A. Allgemeines
Änderungen der Nutzungsbedingungen
Moto100 behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb des bestehenden Vertragsverhältnisses zu ändern. Über derartige Änderungen wird Moto100 den Nutzer mindestens vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderung in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Widerspricht der Nutzung innerhalb der genannten Frist, gelten für die Nutzung der Dienste weiterhin die bisherigen vertraglichen Regelungen. Die Kündigungsrechte gemäß B. bleiben unberührt.
In jeder Änderungsmitteilung wird Moto100 den Nutzer auf die Folgen der Änderung und sein Widerspruchs- und /oder Kündigungsrecht gesondert hinweisen.
Verfügbarkeit
Die Leistungen von Moto100 werden dem Nutzer unter Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Moto100 ist bemüht, den Service stets zugänglich zu halten. Durch Wartungsarbeiten, Störungen oder die Umgestaltung und Fortentwicklung des Portals können die Einschränkungen oder Unterbrechungen der Nutzungsmöglichkeiten bis hin zu Datenverlust auftreten. Entschädigungsansprüche können Nutzer hieraus nicht ableiten.
Moto100 wird sich bemühen, Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit des Services des Anbieters.
Vorbehalt der Änderung
Moto100 behält sich vor, die angebotenen Dienste und Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.
Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren und des Kollisionsrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
B. Moto100-Profil und Nutzung
Registrierung und Vertragsschluss
Die Registrierung als Nutzer erfolgt durch Erstellung eines privaten Profils. Mit der Absendung seiner Registrierungsdaten unterbreitet der Interessent Moto100 ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags. Die elektronische Bestätigung des Eingangs der Registrierungsdaten (Eingangsbestätigung) stellt noch keine Annahme des Angebotes dar.
Über die Annahme des Angebots entscheidet Moto100 nach pflichtgemäßem Ermessen und es steht Moto100 frei, weitere Unterlagen und Auskünfte zu verlangen, soweit diese für die Begründung oder Durchführung des Nutzungsverhältnisses erforderlich sind. Der Nutzer ist an das Angebot nicht mehr gebunden, sofern Moto100 die Registrierung nicht innerhalb einer angemessenen Frist durch Bestätigung der Registrierung (Registrierungsbestätigung) annimmt.
Mit Zugang der Registrierungsbestätigung kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und Moto100 gemäß den vorliegenden Nutzungsbedingungen zustande und Moto100 schaltet den Nutzer für das Moto100-Portal frei.
Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
Kosten
Das Moto100-Profil und dessen Nutzung sind für den Nutzer kostenfrei.
Dauer der Mitgliedschaft, Kündigung
Das durch Einrichtung eines privaten Profils begründete Nutzungsverhältnis ist unbefristet und für beide Seiten ohne Angabe von Gründen jederzeit ohne Einhaltung einer Frist frei kündbar.
Eine Kündigungserklärung bedarf der Textform gemäß § 126 b BGB und ist durch den Nutzer zu richten entweder per E-Mail an info@moto100.de per Fax an 0711 21951191 oder per Post an ADDED VALUE Unlimited GmbH, Fritz-Müller-Str. 100, 73730 Esslingen am Neckar. Der Nutzer kann jederzeit sein Profil löschen im Bereich „Privatsphäre“. Für Fragen steht das Moto100 Team für weitere Hilfe und Unterstützung bereit per E-Mail: datenschutz@moto100.de oder telefonisch
Die gesetzlichen Regelungen zur Kündigung aus wichtigem Grund bleiben jeweils unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung besteht insbesondere, wenn
- der Nutzer entgegen dieser Nutzungsbedingungen verbotene Inhalte, Dienste und/oder Produkte einstellt, verbreitet, anbietet oder bewirbt; oder
- der Nutzer trotz vorausgegangener Abmahnung fortgesetzt gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.
C. Nutzung des Moto100-Profils
Nutzungsumfang
Der Nutzer ist berechtigt, Inhalte des Moto100-Portals zu ausschließlich privaten Zwecken zu nutzen. Kopien, Ausdrucke oder sonstige Vervielfältigung von Inhalten sind nur zu privaten Zwecken zulässig. Schutzvermerke wie Namen, Marken, Copyright-Vermerke oder ähnliches müssen dabei unverändert erhalten bleiben. Eine darüber hinausgehende Nutzung (insbesondere die Nutzung für gewerbliche Zwecke, die Überlassung an Dritte und die öffentliche Wiedergabe) bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Moto100 und/oder dem Rechteinhaber.
Eine kommerzielle Nutzung des Moto100-Portals sowie der darüber angebotenen Dienste durch den Nutzer ist nur als Partner-Werkstatt (hier Link zur Anmeldung) und ansonsten nur insoweit zulässig, wie dies ausdrücklich vereinbart wurde.
Nutzung durch Dritte, Geheimhaltung von Passwörtern
Die Nutzung des privaten Profils durch Dritte ist untersagt. Der Nutzer ist verpflichtet, Passwörter geheim zu halten und Dritten nicht zur eigenen Verwendung offen zu legen. Sollte das Passwort gestohlen worden sein oder erhält der Nutzer Kenntnis, dass sein Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wird, ist Moto100 umgehend zu benachrichtigen.
Moto100 und seine Mitarbeiter werden den Nutzer nie nach seinem Passwort fragen.
Hinweis auf Schutzrechte Dritter
Es wird darauf hingewiesen, dass Beiträge Dritter rechtlich geschützt sein können. Ansonsten auf dem Moto100-Portal verfügbare Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von Moto100, der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i.S.d. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG.
Verbotene Nutzung
Dem Nutzer sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Moto100-Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen. Unzulässig sind insbesondere das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung:
- pornografischer und/oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßender Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
- beleidigender oder verleumderischer Inhalte;
- von Inhalten, die sonstige Straftatbestände erfüllen;
- gesetzlich geschützter oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Patent- und Markenrechte) belasteter Inhalte, Dienste und/oder Produkte, ohne die erforderliche Berechtigung;
- gegen Datenschutzrecht verstoßender Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
- aus sonstiger Gründe rechtswidriger Inhalte.
Unabhängig von etwaigen Gesetzesverstößen sind im Rahmen der Nutzung des Moto100-Portals durch Einstellen von Inhalten oder Kommunikation mit anderen Nutzern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Gästebucheinträgen) untersagt:
- die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
- die Versendung von Junk- oder Spam-E-Mails sowie von Ketten-E-Mails;
- die Verbreitung anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte;
- die Verbreitung von Inhalten oder Meinungsäußerungen, die geeignet sind, Diskriminierung oder Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu fördern.
- die Belästigung anderer Nutzer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Nutzers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
- die an andere Nutzer gerichtete Aufforderung zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten;
- die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf Moto100-Portal verfügbaren Inhalten, soweit dem Nutzer dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Moto100-Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
Meldung verbotener oder diesen Bedingungen widersprechender Nutzung
Illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst unberechtigte Nutzungen des Moto100-Portals sind postalisch an ADDED VALUE Unlimited GmbH, Fritz-Müller-Str. 100, 73730 Esslingen am Neckar oder per E-Mail an datenschutz@moto100.de zu melden.
Umgang mit verbotenen Inhalten
Moto100 behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten und Gästebucheinträge) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern der Inhalt oder das Einstellen des Inhaltes gegen die vorstehenden Regelungen verstoßen oder ein solcher Verstoß droht. Moto100 wird hierbei auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.
Sperrung des Partnerprofils
Moto100 ist berechtigt, das private Profil des Nutzers zu sperren, wenn
- der begründete Verdacht besteht, dass ein Dritter das Profil (mit-) benutzt;
- der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung fortsetzt
Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird Moto100 die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen.
Haftung des Nutzers und Freistellung
Der Nutzer haftet gegenüber Moto100 für jeden schuldhaft verursachten Schaden, der aus der Verletzung der vorliegenden Nutzungsbedingungen oder gesetzlicher Vorschritten resultiert. Der Nutzer ist verpflichtet, Moto100 von jeder Inanspruchnahme Dritter, die aus der schuldhaften Verletzung der vorstehenden Regelungen resultiert, freizustellen und Moto100 alle aus der Verletzung resultierende Schäden, insbesondere angemessene Kosten der Rechtsverteidigung, zu erstatten.
Nutzungsrechte an von Nutzern eingestellten Inhalten
Mit dem Einstellen von Inhalten, insbesondere Fotos, erklärt der Nutzer, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt.
Mit dem Einstellen der Inhalte räumt der Nutzer Moto100 das zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Fotos im Rahmen der Moto100-Plattform zu nutzen, insbesondere die Inhalte anderen Nutzern zugänglich zu machen. Der Nutzer gestattet Moto100 auch das Speichern, Bearbeiten, Verbreiten und das Widergeben der Inhalte sowie die redaktionelle Verwertung innerhalb der Moto100-Plattform.
D. Beschränkungen der Leistungspflichten von Moto100 und Haftungsbeschränkung
Pflichten von Moto100
Moto100 ist in Fällen höherer Gewalt von jeglicher Leistungspflicht befreit. Fälle höherer Gewalt sind solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere Arbeitskampfmaßnahmen, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Netzknoten anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten.
Moto100 führt keine Überprüfung der Identität der Teilnehmer und der Angaben in den Teilnehmerprofilen durch. Moto100 leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die sich der jeweilige Profilinhaber ausgibt.
Moto100 hat keinen Einfluss auf die Qualität der Internetanbindung und den Datenfluss und kann keine Gewähr für die Zuverlässigkeit und Geschwindigkeit des Datenaustauschs übernehmen. Moto100 weist darauf hin, dass nach momentanem Stand der Technik und der Infrastruktur von moto100 nicht ausgeschlossen werden kann, dass der Datenaustausch mit dem Nutzer nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird.
Die auf dem Moto100-Portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise von anderen Nutzern bzw. sonstigen Dritten. Moto100 übernimmt keine inhaltliche Kontrolle solcher Beiträge und übernimmt keine Verantwortung für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit solcher Beiträge.
Moto100 kann für schadensverursachende Ereignisse (beispielsweise Datenverlust), die auf dem Übertragungswege außerhalb des Herrschaftsbereichs von Moto100 eingetreten sind, nicht haftbar gemacht werden
Haftungsbeschränkung
Moto100 haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Moto100 - vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z.B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) - nur
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden Moto100 nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn und soweit Moto100 einen Umstand arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen hat. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
E. Ergänzende Regelungen für Werkstattvermittlung / Werkstattfinder
Beschreibung
Im Rahmen des Bestellvorgangs eines Kunden im Kaufprozess des Online-Shops erhält der Kunde die Möglichkeit, sich an eine Basis- oder Premium-Partnerwerkstatt vermitteln zu lassen (Werkstattvermittlung). Außerhalb von Verkaufsvorgängen im Online-Shop kann der Kunde Premium-Partnerwerkstätten suchen (Werkstattfinder). Macht er von dieser Möglichkeit Gebrauch, werden ihm nach Vorgabe von bestimmten Suchparametern (Postleitzahl als Orientierung, anzugebender Kilometerumkreis) alle in Betracht kommenden teilnehmenden Partnerwerkstätten angezeigt. Der Endkunde erhält die Möglichkeit, eine oder mehrere Werkstätten auszuwählen, fahrzeugspezifische Daten (Fahrzeugidentifikationsnummer, HS-Code, Fahrzeughersteller, Fahrzeugmodell, Fahrzeugtyp, Reparaturbeschreibung) zu hinterlegen und bis zu drei Wunschtermine für die Ausführung der gewünschten Werkstattleistung anzugeben.
Lediglich vermittelnde Tätigkeit von Moto100
moto100 übernimmt im Hinblick auf diese vom Kunden gewünschten und von der Partnerwerkstatt angebotenen Leistungen lediglich vermittelnde Tätigkeiten. Ein Vertragsverhältnis kommt ausschließlich zwischen Endkunde und Partnerwerkstatt zustande. Etwaige Mängelansprüche im Hinblick auf die beauftragten Werkstattleistungen kann der Kunde ausschließlich gegenüber der vom Kunden beauftragten Partnerwerkstatt geltend machen. Unberührt hiervon bleibt die Gewährleistungsverpflichtung von Moto100 für vom Kunden im Online-Shop erworbene Produkte.
Keine Haftung für Qualität
Moto100 wird bei der Auswahl der Partnerwerkstätten die gebotene Sorgfalt walten lassen, kann aber keinerlei Gewähr für deren Zuverlässigkeit und die Qualität der von der Partnerwerkstatt erbrachten Leistungen übernehmen.
F. Ergänzende Regelungen für die Nutzung der Community / des Forums
Inhalte des Forums sind nicht von Moto100 eingestellt, es handelt sich um Einträge anderer Nutzung. Moto100 wird diese zwar im Hinblick auf die Einhaltung der vorliegenden Nutzungsbedingungen überwachen, nimmt aber keine Kontrolle auf Aktualität, inhaltliche Richtigkeit und Zuverlässigkeit vor. Dies sollten die Nutzer im Rahmen der Beteiligung in der Community und der Nutzung des Forums stets bedenken.
Der Nutzer verpflichtet sich, bei Beteiligung in der Community und dem Forum, Kommentare und Posts sachlich zu gestalten und die Maßgaben dieser Nutzungsbedingungen stets zu beachten.
G. Ergänzende Regelungen für die Nutzung des Online-Shops
Bestellungen im Online-Shop erfolgen unter Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die hier (Allgemeine Geschäftsbedingungen) eingesehen werden können und die jeweils im Rahmen der Bestellvorgänge zur Verfügung gestellt werden.